Kategorie: Paragraph29b-Ausweis (page 3)

Im Zuge seines Berichtes zur Generalversammlung berichtet Manfred Schweizer zur §29b-Thematik folgendes: Bezüglich des § 29b StVO ist demnächst eine Besprechung mit BM Gorbach geplant. Der Verband lässt nicht locker und wird sich weiterhin um eine Klärung bemühen.

Gemäß einer Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über den Ausweis für dauernd stark gehbehinderte Personen wird es ab 1. Jänner 2001 einen neu gestalteten §29b-Ausweis geben, der in allen EU-Ländern gleich gestaltet ist und in allen EU-Ländern…

Beim Bericht des Obmanns Manfred Schweizer wurde folgendes zur §29b-Problematik berichtet: Diesbezüglich gab es bis jetzt drei Sitzungen; Herr Dr. Otto Widner wurde mit eingebunden. Die nächste Sitzung wird mit ihm und Georg Leitinger in Bad Häring sein. Der Gesetzesentwurf…

Gemeinsam mit Georg Leitinger vom ÖZIV Tirol arbeitete der Verband der Querschnittgelähmten Österreichs ein Informationsblatt aus, dass am 16. März 2000 Herrn Mag. Kainzmayr vom Verkehrsministerium zur Begutachtung übergeben wurde. Diese Informationsblatt sollen alle Personen erhalten, die einen §29b-Ausweis ausgestellt…

Was hat der VQÖ inzwischen in der §29b-Angelegenheit unternommen ? Wie in der Vorstandssitzung des ÖZIVs vom 7.8.99. in Deutschlandsberg beschlossen, wurde eine Arbeitsgruppe zum §29b StVO gebildet. Diese setzt sich zusammen aus: RR Georg Leitinger, Johann Schneeberger, Hermann Zeller…

Aus dem Bericht von Obmann Manfred Schweizer an die Generalversammlung 29 b: Im Rollstuhl aktiv Nr. 142 wird auf den Seiten 21 u. 22 die Entwicklung seit 16.12.95 dargestellt. Ein entscheidender Fortschritt in dieser Angelegenheit erfolgte aber bei der Vorstandssitzung…

Juni 1995: Bei der Generalversammlung des VQÖ in Graz wird zum ersten Mal die Problematik öffentlich vorgebracht. September 1996: Artikel in Rollstuhl Aktiv 130. Daraufhin erhielten wir 45 schriftliche Unterstützungserklärungen bzw. zustimmende Stellungnahmen unserer Mitglieder. Dezember 1996: In Rollstuhl Aktiv…

Die Parlamentskorrespondenz bezüglich der parlamentarischen Anfrage des Abgeordneten Barmüller hat nun aufgrund der erhobenen Fakten klar belegt, dass die von den Mitgliedern des VQÖ immer wieder beobachteten Missstände und Mängel insbesondere in den Bundesländern gravierend sind und mit einer inflationären…

Wie bereits in den letzten Ausgaben von „Rollstuhl Aktiv“ berichtet, bemüht sich der VQÖ um eine Lösung der §29b-Problematik. Diesbezüglich hat der VQÖ inzwischen erreicht, dass es zu einigen parlamentarischen Anfragen gekommen ist. Hier nun einige Auszüge aus der Parlamentskorrespondenz.…

In der Dezembernummer erschien wieder einmal ein aktueller Statusbericht zum „Parkplatzthema“, den wir hier auszugsweise wiedergeben. Wie Sie bestimmt aus früheren Ausgaben von „Rollstuhl Aktiv“ und wahrscheinlich auch aus eigener Erfahrung wissen, finden immer weniger Rollstuhlfahrer bei Bedarf einen Behindertenparkplatz,…